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SPD Kandel.

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Fragen & Antworten :

Fragen, die oft an den Bürgermeister oder die SPD-Fraktion gestellt werden

1. Wie ist die Situation am Kindergarten in Kandel?

Der Kindergarten am Hubhofweg ist im Bau. Er wurde ursprünglich für 3 Gruppen geplant mit der Option, bei Bedarf noch 2 Gruppen aufzubauen. Die Arbeiten haben begonnen; die kommunalaufsichtlichen und auch die fachlichen Genehmigungen liegen vor. Es wird damit gerechnet, dass wir zum Jahresende 2014 die Einweihung durchführen können.

Während der Planungsphase kam die Mitteilung der Protestantischen Kirchengemeinde, dass sie aufgrund baustatischer Mängel das Gebäude Am Plätzel 4 für den Kindergartenbetrieb nicht mehr nutzen kann mit der Bitte, die dortigen 2 Gruppen von der Gemeinde mit zu übernehmen.

Nachdem Kommunalaufsicht wie auch Fachaufsicht dieser Änderung zugestimmt hatten, wurden die Pläne geändert und jetzt wird der Kindergarten gleich 5-gruppig gebaut. Dabei werden die 2 Gruppen von der Protestantischen Kirchengemeinde übernommen; somit 50 Kinder. Darüberhinaus werden noch 3 Gruppen à 15 Kinder eingerichtet. Diese Kleingruppen sind notwendig, damit 7 Kinder, die ein oder zwei Jahre alt sind, in dieser Gruppe mit aufgenommen werden können.

Wenn das Gebäude dann fertiggestellt wird, gehen wir davon aus, dass der derzeitige Bedarf an Kindergartenplätzen damit gedeckt werden kann. Darüberhinaus besteht das Interesse, beim Kindergarten in der Schubertstraße eine weitere integrative Gruppe einzurichten. Dieses wird jedoch erst dann entschieden werden, wenn abzusehen ist, ob der Bedarf von Kindergartenplätzen gedeckt werden kann.

Überraschend ist dabei festzustellen, dass mehr als gedacht 2-jährige angemeldet werden, aber auch einjährige schon auf der Warteliste stehen.

Was mit dem Gebäude Am Plätzel 4 geschehen wird, wird die Protestantische Kirchengemeinde entscheiden. Die Stadt Kandel hat signalisiert, dass ein großes Interesse daran besteht, dieses Gebäude in öffentlicher Hand, sprich Kirche oder Kommune, zu halten, weil es die Platzsituation Am Plätzel sehr stark prägt und man es nicht dem Zufall überlassen kann, was dort weiter geschieht. Hierüber besteht auch Einvernehmen mit der Protestantischen Kirchengemeinde.

 

2. Bahnhofstraße 2

Diese Ecke entwickelt sich immer mehr zum Schandfleck in Kandel. Seit 10 Jahren wird privat, aber auch öffentlich versucht, jemanden zu finden, der dieses abgebrannte Eck wieder aufbaut. Bisher ohne Erfolg.

Der Stadtrat hatte bei der Versteigerung des gesamten Geländes den Bürgermeister beauftragt, bis zu einer gewissen Summe mitzusteigern. Dies ist auch erfolgt. Als ein Bieter aber dann etwas mehr bot, ging der Zuschlag an einen auswärtigen Investor. Dadurch dass der Beschluss des Stadtrates gedeckelt war, war leider kein Spielraum mehr vorhanden.

In Gesprächen mit dem Eigentümer konnte allerdings erreicht werden, dass die untere Ecke von der Stadt käuflich erworben werden kann. Viele Planungen hat es gegeben bezüglich einer Platzgestaltung, bei der der jetzt noch vorhandene Keller abgerissen wird. Da das Gelände ansteigt und von 2 Seiten mit sehr viel Lärm beschallt wird, wird jedoch hiervon abgeraten.

Das Land und auch Fachplaner empfehlen, diese Baulücke wieder mit einem Gebäude zu schließen. Entsprechende Konzepte wurden dem Stadtrat schon vorgestellt. Dieses Gebäude könnte dann z. B. für die Volkshochschule genutzt werden, da ihr Gebäude in der Turmstr. 7 von Grund auf saniert werden muss und die 1. Etage nicht mehr benutzt werden kann. Trotz steigender Anmeldungen bei der Volkshochschule werden die verfügbaren Räumlichkeiten immer weniger. Außerdem würde sich dieses Gebäude für die Geschäftsstellen von Vereinen, Handel und Gewerbe und anderen Organisationen anbieten.

Mit dem Land wurde über die Finanzierung bereits verhandelt. Hier wurde ein 80 %iger Zuschuss in Aussicht gestellt, so dass der Stadtanteil sich bei ca. 200.000,-- € bewegen würde. Bei der heutigen Zinssituation wären die Zinsen sicherlich auch durch die zu erwartenden Einnahmen zu finanzieren.

Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich den neu gewählten Stadtrat erneut mit dieser Situation konfrontieren und mich weiterhin dafür einsetzen, dass dieser Schandfleck bald beseitigt wird.

 

3. Schulden

Es ist sicherlich auch für die Kommune nicht angenehm, wenn Schulden gemacht werden müssen. Allerdings steht jede Kommune in der Verpflichtung, ihre Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Geschieht dies nicht, fällt sie ab und wird unanttraktiv mit schwerwiegenden Folgen, wie teilweise schon in der Nachbarschaft zu sehen. Die Infrastruktur in Kandel ist auf dem neuesten Stand. Große, in die Millionen gehende Investitionen, stehen deshalb in naher Zukunft nicht mehr an. Bezogen auf die Pro-Kopf-Berechnung liegen wir im Landesdurchschnitt unter dem Mittelfeld der Verschuldung. Dies ist keine Rechtfertigung, sondern nur ein Hinweis, dass wir nicht die einzigen sind, die mit einer steigenden Verschuldung zu kämpfen haben. Auf der anderen Seite ist auch die Finanzkraft mit entscheidend, ob es einer Gemeinde gut geht oder nicht. Und da liegen wir neben Wörth auf dem 2. Platz im Kreis Germersheim. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote in Kandel und wir haben eine Kaufkraftbindung, wie sie im gesamten Kreis nicht zu finden ist. Das heißt, es kommen sehr viele Besucher nach Kandel, die ihr Geld hier bei uns ausgeben.

Das stärkt unseren Mittelstand,

das sorgt auch wieder für Steuern und

finanziert unseren kommunalen Haushalt.

Es hängt also vieles miteinander zusammen. Zu viel Sparen kann auch unwirtschaftlich sein und einen Rückschritt in der weiteren Entwicklung nach sich ziehen.

Öffentlicher Nahverkehr

Frage:
Wann kommt die Stadtbahn nach Kandel?

Antwort:
Die DB Regio AG hat die Ausschreibung des Schienenpersonennahverkehrs der Strecke Neustadt-Karlsruhe gewonnen und betreibt die Strecke von 2010 bis 2023 mit Dieselfahrzeugen. Die Fahrzeuge werden ab 2010 erneuert; die Zugfolge bleibt.

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