Fraktions_Berichte

2020

Juni

Am 02.06. fand eine Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften statt.
Unter anderem wurde der Formfehler aus der fehlerhaften Übermittlung der Eilentscheidungen nun durch einen ordentlichen Beschluss geheilt.
In diesem Zusammenhang strapazieren der Stadtbürgermeister Niedermeier sowie die Beigeordnete Wegmann des öfteren den Begriff des Stadtvorstandes. Mehr als einmal haben wir auf die falsche Verwendung dieses Begriffes schon hingewiesen.
Den Stadtvorstand gibt es nur in Städten mit zwei oder mehr hauptamtlichen Beigeordneten. Zumeist kreisfreie Städte oder große kreisangehörige Städte ab 25.000 Einwohner.

In Landau jedoch, dort ist dieser Begriff die korrekte Bezeichnung.
Da unser Stadtbürgermeister die überwiegende Zeit in der Woche dort in der Pressestelle, Stabsstelle Informationstechnik beschäftigt ist, hat sich die fälschliche Verwendung wohl nur eingeschlichen.
Nachzulesen in der Wikipedia oder in der Gemeindeordnung.

Ausdrücklich begrüßen wir den Vorschlag von Angelina Schüller (Die Partei) einen Straßennamen "Weiße Rose" zu vergeben. Laut Protokoll wird dieser dann im Baugebiet K7 vergeben werden.

 

Mai

Am 12.05. fand die erste Sitzung des Stadtrates nach der Corona-Pause statt.
Ein Vorschlag der Stadtspitze wurde um gute Punkte erweitert und das sogenannte Corona-Paket wurde durch den Stadtrat aufgelegt.

Eine bemerkenswerte Posse entwickelte sich dann um die Bauvoranfrage zur Hauptstrasse 99.
Während des Tagesordnungspunktes 7: "Ablösung von Stellplätzen für das Bauvorhaben in Kandel, Hauptstrasse 99" wurde durchaus hitzig darüber diskutiert warum man zuerst über eine Ablösung von Stellplätzen entscheiden sollte, ohne eine entsprechende Bauvoranfrage zu kennen.
Im darauf folgenden Tagesordnungspunkt 8: "Eilentscheidungen" dann die große Verwunderung. Beim wühlen in den Blättern erklärte der Stadtbürgermeister sichtlich verwundert das er dieser Bauvoranfrage zur Hauptstrasse 99 in einer Eilentscheidung bereits zugestimmt habe.
Dies wäre dann in Teilen entgegen dem Vorschlag der Verwaltung und somit - alleine schon vom Verfahren - eine regelrechte Form von Willkür.
Nachzulesen im Sitzungsprotokoll.
Die Unterlagen zu den Eilentscheidungen wurden leider bis dato noch nicht nachgereicht.
Das die Kommunikation von Eilentscheidungen auch besser geht, sehen wir hier.

Auflösung des ganzen dann im Nachgang.
Da die Bekanntgabe der Eilentscheidungen von der Kreisverwaltung aufgrund von Formfehlern des Bürgermeisters zurückgewiesen wurden, konnte dieser Formfehler durch einen ordentlichen Beschluss des Ausschusses geheilt werden.
Nachzulesen unter anderem in dem öffentlichen Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften vom 02.06.

 

April

Keine Sitzungen.

 

März

In der Sitzung des Stadtrates vom 05.03.2020 wurden die in den Ausschüssen vorberatenen Themen behandelt und zusätzlich über den Neubau der KiTa in der Landauer Strasse informiert.

Am 06.03.2020 fand eine Sitzung des Beirates für Migration und Integration statt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss traf sich am 12.03.2020 und wählte Heinz Blankart (SPD) zum Vorsitzenden und Volker Merkel (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden.

Der Bauausschuss fand sich am 17.03.2020 zusammen um verschiedene Bauanträge zu beraten, um die KiTa in der Pestalozzistrasse und die Sanierung des Bienwaldstadions.

Dann kam Corona - doch inzwischen geht es wieder weiter und wir arbeiten an der Berichterstattung darüber.

Im März fiel die geplante Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 19.03. aus.

Bleiben Sie gesund - ihre SPD Fraktion im Rat der Stadt Kandel.

 

Februar

Am 04.02.2020 wurden im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften verschiedene Bauanträge beraten und die Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung und die überarbeitete Entwurfsplanung zur geplanten KiTa in der Pestalozzistrasse abgehandelt.

Am 27.02.2020 wurden im Stadtentwicklungsausschuss unter anderem folgende Themen besprochen: Sachstandsinfo zur Erweiterungsfläche des Waldfriedhofes, Fortentwicklung der Gewerbeflächenangebote und verschiedene Bebauungsplanbezogene Themen.

Auf 2 Punkte wollen wir näher eingehen:
1. Von einem Projektentwickler wurde uns die Weiterentwicklung der "Windenergieanlage Gemarkung Kandel" vorgestellt. Hier sollen 3 Windräder abgebaut und durch neue ersetzt werden. Eines davon soll näher in Richtung Höfen gerückt werden, das sehen wir sehr kritisch.
Die 1.000 Meter Abstandsregel solle nach dieser Vorplanung unterschritten werden!
Leider wurden die gezeigten Unterlagen - trotz unserer Aufforderung - noch nicht ins Ratsinformationssystem eingestellt.
2. Endlich wurde etwas für die Mieter entlang der Elsässer Straße im Gewerbegebiet Süd getan. Der von Bürgermeister a.D. Günther Tielebörger in der Sitzung vom Mai 2017 bereits vorgestellte Lösungsansatz wurde nun mehrheitlich angenommen.

 

Januar

Das Jahr startete gleich am 16.01.2020 mit der ersten Sitzung des  Beirats für Migration und Integration der Stadt Kandel.
Wir freuen uns, dass der Beirat zu einer ersten Sitzung zusammen kam und unterstützen die Mitglieder nach Kräften.Weiter ging es am 22.01.2020 mit dem Ausschuss für Landwirtschaft und Forsten.
In dieser wurde der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2020 verabschiedet.

 

2019

Information und Transparenz sind uns wichtig. Daher stellen wir hier in unregelmäßigen Abständen unsere Neuigkeiten aus der Fraktion zur Verfügung.

Hier finden Sie unsere erste Ausgabe.

Viel Spaß beim Lesen und jederzeit gute Gespräche wünscht Ihnen / Euch und uns,
Ihre SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kandel.