28.07.2020 in Aktionen

SPD Kandel unterstützt Aktion "Wir zeigen Gesicht"

 

Die SPD in Kandel unterstützt die stille Aktion "Wir zeigen Gesicht" von Kandel gegen Rechts am 08. August vor der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel.

Wir rufen unsere Mitglieder, aber ausdrücklich auch die Bevölkerung von Kandel auf, sich dieser friedlichen Form des Protestes gegen den rechtsextremen Aufmarsch anzuschließen.

Am 01.08. von 10 bis 14 Uhr gibt es in der Kandler Innenstadt einen vorbereitenden Infotisch.
Auch dort sind wir anwesend und laden herzlich dazu ein, sich in konstruktiven Gesprächen auszutauschen.

Ergänzung: Pressemitteilung von Kandel gegen Rechts und weiterführende Informationen.

 

16.07.2020 in Aktionen

Verfassungsschutzbericht 2019 online

 

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist derzeit die größte sicherheitspolitische Herausforderung in Deutschland.
Der wachsende Antisemitismus „eine Schande für unser Land“, so Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Hier die Ankündigung auf den Seiten des Verfassungsschutzes und hier der Bericht selbst.

 

16.05.2020 in Aktuell

Aufgrund der Rolle rückwärts: Landkreise sollten betroffene Gastronomen schnellstmöglich entschädigen

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverbände Germersheim und Südliche Weinstrasse:

Entgegen der am 08. Mai erschienenen 6. Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus haben die beiden Kreisverwaltungen Germersheim und Südliche Weinstraße den Betreibern von Naturfreundehäusern, Sportheimen und Hüttenbetrieben mit Selbstbedienung zugesagt, dass diese ab Mittwoch, den 13. Mai, unter Einhaltung hygienischer Auflagen wieder öffnen dürfen. Am Morgen des Öffnungstages dann jedoch die böse Überraschung: die Kreisverwaltungen ziehen kurzerhand die Genehmigungen zurück und verweisen auf die bestehende Landesverordnung. 

 

Warum die beiden Landkreise in dieser Art agieren, ist für die beiden SPD-Kreisverbände nicht nachvollziehbar. Wir erwarten, dass die Kreisverwaltungen die Auflagen im Vorfeld prüfen  und erst dann den Betreibern von Gastronomiebetrieben mit Selbstbedienung eine entsprechende rechtssichere Aussage machen, auf die sie sich verlassen können. Es kann nicht im Interesse von Verwaltungen und politischen Entscheidern liegen, in die sowieso sehr angespannte Lage der Gastronomen noch mehr Verwirrung zu bringen.

 

Die Betreiber, die voller Vorfreude bereits Investitionen für Einkäufe, Hygienemaßnahmen und Personal getätigt haben, sollten für ihre Ausgaben von den Kreisverwaltungen entschädigt werden, die für diese Enttäuschung letztendlich auch die Verantwortung tragen. 

 

10.03.2020 in Aktuell

Nominierungskonferenz für den Wahlkreis 49

 
Die Teilnehmer der Nominierungskonferenz

In der Mitgliederversammlung vom 03.03.2020 wurden unsere Delegierten für
die Nominierungskonferenz des Landtagswahlkreis 49 gewählt.

Der Landtagswahlkreis 49 setzt sich zusammen aus den Verbandsgemeinden
Annweiler am Trifels, Bad Bergzabern, Herxheim und Landau-Land - alle aus
dem Landkreis Südliche Weinstraße - und der Verbandsgemeinde Kandel aus
dem Landkreis Germersheim.

Bei der Nominierungskonferenz für die Landtagswahl stellen sich die
Kandidaten den Delegierten aus den Ortsvereinen.
Die Nominierungskonferenz fand gestern, am 06.03.2020 im Hohenstaufensaal
in Annweiler statt.

Sieben Delegierte unseres Ortsvereins nahmen an der Nominierungskonferenz
teil und mit einem überwältigenden Ergebnis von 99% Ja-Stimmen (bei einer
Enthaltung) wurde Alexander Schweitzer zu unserem SPD-Landtagskandidaten
für den Wahlkreis 49 gewählt.

Für jeden Landtags-Kandidaten eines Wahlkreises wird in Rheinland-Pfalz ein
sogenannter B-Kandidat aufgestellt.
Dieser B-Kandidat übernimmt im „Notfall“ das Mandat des A-Kandidaten als
Nachrücker.

Auf Vorschlag von Alexander Schweitzer wurde aus unserem Ortsverein
Monique Dinies aufgestellt und mit 93% Zustimmung gewählt.
Herzlichen Glückwunsch Monique!

Die Nominierungskonferenz wurde vom Ortsverein Annweiler ausgerichtet,
vielen Dank hierfür!

 

03.03.2020 in Aktuell

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

 

Am 03.03.2020 fand die Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Neuwahlen statt.

Der erste Vorsitzende Günther Tielebörger begrüßte 25 Mitglieder sowie unseren Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und unseren Kreisvorsitzenden Felix Werling.

Rede Alexander Schweitzer